Corona hier, Corona da, unser gesamtes Leben wird von Corona bestimmt. Fast täglich werden die Richtlinien und Bestimmungen geändert.  Niemand weiß mehr so richtig, was aktuell gültig und was nicht. Die Pflege hat weiterhin alle Kompetenzen und Freiheiten weiter arbeiten zu dürfen und zu müssen. Sie werden als systemrelevant eingestuft und dürfen auch dann aktiv bleiben, wo andere Bereiche geschützt zu Hause bleiben müssen. Das Unverständnis wird durch die unterschiedliche Haltung der Politiker verstärkt. Im November folgt nun auch noch die zweite Coronaprämienauszahlung für alle, die bisher nicht erfasst wurden. Alle? Nein auch diesmal ist die Altenpflege der Sieger, wobei die Krankenschwestern und Pfleger in den Krankenhäuser vergeblich auf irgendetwas warten dürfen. Trotz der Tatsache, dass sie mit den akut erkrankten arbeiten sollen und müssen, steht ihnen die Prämie nicht zu. Ein Genickbruch der Bundesregierung, wie ich finde, eine Spaltung der Pflege in Gut und Böse! Hier muss die Regierung dringend nacharbeiten.

Corona ist irgendwann auch mal vorbei und dann? Die Pflege taucht wieder in das Buch der geduldigen zurück und wird erneut vergessen und ausgesessen? Diesmal kann das nicht funktionieren, zu viele Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und mehr Geld sind zu laut geworden. Wird diesmal nicht etwas geändert, wird ein Zusammenbruch nicht mehr aufzuhalten sein. Hr. Westerfellhaus (Patientenbeauftragter der Bundesregierung) hatte bereits Pläne zur Verbesserung der Pläne gehabt und schob diese wegen Corona erstmal wieder in die Schublade. Diese Pläne aus diesem Jahr, die nicht weitreichend genug sind, werden bereits Vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn blockiert.

Die Pläne von Westerfellhaus:

  • Tariflohn: Die Sozialpartner sollen sich für die ambulante und stationäre Altenpflege endlich auf „attraktive Löhne und zeitgemäße Arbeitszeitmodelle“ in einem Tarifvertrag einigen, der auf die gesamte Langzeitpflege erstreckt werden kann. Die Refinanzierung von Tariflöhnen „muss Realität werden, wenn nötig per Gesetz“, fordert der Pflegebevollmächtigte.
  • Arbeitszeit: In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen brauchen die Mitarbeiter passende Arbeitszeitmodelle. Eine bedarfsgerechte Personalbemessung und –ausstattung seien dafür Voraussetzung.
  • Digitalisierung: Die Möglichkeiten der Digitalisierung sollen auch für die Pflege nutzbar werden. Als Beispiel nennt Westerfellhaus die einheitliche elektronische Abrechnung.
  • Substitution: Heilkundliche Aufgaben sollen gezielt und dauerhaft auf Pflegefachkräfte übertragen werden, die gleichzeitig von Hilfstätigkeiten entlastet werden sollten.
  • Pflegekammern: Flächendeckend sollen Pflegekammern gegründet werden. Die Kammern sollen in allen Selbstverwaltungsgremien sitzen.

Bis zu 5,2 Milliarden Euro mehr

Umsonst sind Westerfellhaus‘ Forderungen nicht zu erfüllen. Ein Gutachten des Berliner IGES-Instituts im Zusammenhang mit der Konzertierten Aktion kommt zum Ergebnis, dass ein flächendeckender bundesweit geltender Mindesttarif je nach gewählter Referenzhöhe bis zu 5,2 Milliarden Euro mehr im Jahr kosten könnte.

Aktuell schlagen Personalkosten in der stationären Pflege direkt auf die von den Heimbewohnern zu leistenden Eigenanteile in der Pflege durch. Im bundesweiten Schnitt erreichen die nicht von der Sozialen Pflegeversicherung abgedeckten Pflegekosten gut 700 Euro im Monat. Spitzenreiter ist Baden-Württemberg mit im Schnitt mehr als 1000 Euro.

Die Vorsitzende der AG Gesundheit der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), hat im Interview mit der „Ärzte Zeitung“ angekündigt, „mit den Ländern in den Clinch gehen zu wollen“. Die sollen sich an den Investitionskosten für die stationäre Pflege beteiligen.

Reformpläne von Spahn stehen noch aus

Der von Westerfellhaus angesprochene geplante Einheitstarifvertrag stößt bei den Arbeitgebern in der Pflege nur begrenzt auf Zustimmung. Tatsächlich verhandelt wird lediglich von der Arbeiterwohlfahrt und vom Arbeitersamariterbund sowie einzelnen Einheiten der Diakonie, die eigens für die Verhandlungen mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi einen Arbeitgeberverband gegründet haben.

Bis Mitte des Jahres will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Vorschläge für eine Reform der Pflegefinanzierung unterbreiten. Ursprünglich wollte der Minister seine Pläne in mehreren Veranstaltungen in den Ländern zur Diskussion stellen. Das Corona-Virus hat ihm dabei einen Strich durch die Rechnung gemacht.

(Quelle:Ärtzezeitung.de)

Auch Jens Spahn scheint Pläne zu haben, die bisher wenig bekannt sind. Wir hoffen alle, dass die Pflege diesmal dauerhaft die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient. Corona hat eines gezeigt, wenn Geld gebraucht wird, war es sofort und für alle verfügbar.

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